§1 Allgemeines

1.1 Die InnoTab AG (im Folgenden „Anbieter“), mit Sitz in Hergiswil, Luzern, Schweiz, bietet unter dem Namen „TimeTab“ eine internet- und appbasierte Softwarelösung (Software-as-a-Service, kurz „SaaS“) zur automatisierten Personaleinsatzplanung, Schichtverwaltung und Zeiterfassung an (nachfolgend „TimeTab“ oder „Anwendung“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und Unternehmen bzw. Organisationen (im Folgenden „Kunde“), die TimeTab zu geschäftlichen Zwecken nutzen. Für Privatpersonen oder Konsumentenverträge i.S.d. Schweizer Rechts (entsprechend Art. 32 ff. OR oder anderer anwendbarer Normen) kann es gesonderte Regelungen geben.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Bestandteil, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Software TimeTab in einem Rechenzentrum bzw. über Cloud-Services zum Zugriff und zur Nutzung über das Internet (SaaS) bereit. Diese Software ermöglicht unter anderem die automatisierte Personaleinsatzplanung, Schichttausch, Zeiterfassung (Stempelfunktion), Abwesenheitsverwaltung und weitere Module, die den Personalplanungsprozess erleichtern.

2.2 Gegenstand des Vertrages ist ferner die Speicherung von Nutzerdaten (z. B. Schichtpläne, Arbeitszeitaufzeichnungen, Mitarbeiterdaten) auf Servern eines vom Anbieter ausgewählten Rechenzentrums. Die Bereitstellung gilt als erfolgt, sobald dem Kunden und seinen berechtigten Nutzern der Zugriff auf die Anwendung gewährt wird.

2.3 Diese AGB gelten sowohl für die Web-Version von TimeTab als auch für die zugehörige mobile App, sofern nicht ausdrücklich gesonderte Bedingungen für die App gelten.

§3 Leistungsbeschreibung

3.1 Umfang der Leistungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossenen Vertrag (z. B. schriftliches Angebot, Online-Paketbuchung). TimeTab kann modular aufgebaut sein; einzelne Funktionen oder Module (z. B. Zeiterfassung, WhatsApp-Benachrichtigungen, Lohnabrechnungs-Vorbereitung etc.) können je nach gewähltem Paket enthalten sein.

3.2 Aktualisierungen und neue Versionen
Der Anbieter ist berechtigt, in angemessenen Abständen Aktualisierungen, Upgrades oder neue Versionen von TimeTab bereitzustellen. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

3.3 Datensicherung
Der Anbieter führt regelmässige Backups der beim Anbieter gehosteten Daten durch. Der Kunde kann zusätzlich über Exportfunktionen eigene Sicherungen anfertigen. Gesetzliche Aufbewahrungs- oder Archivierungspflichten (etwa handels- oder steuerrechtlicher Art) liegen im Verantwortungsbereich des Kunden. Der Anbieter löscht die Daten spätestens 90 Tage nach Ende der Vertragslaufzeit, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

3.4 Verfügbarkeit
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel an. Ausgenommen davon sind Ausfallzeiten durch Wartungsarbeiten, Updates, höhere Gewalt oder andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände (z. B. Ausfälle im Bereich von Drittanbietern oder Netzwerken). Der Anbieter informiert den Kunden nach Möglichkeit vorab über Wartungsarbeiten, die voraussichtlich zu Beeinträchtigungen führen.

3.5 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung von TimeTab setzt eine ausreichende Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät und einen aktuellen Browser bzw. eine kompatible App-Version voraus. Die Beschaffung und Bereitstellung dieser technischen Voraussetzungen liegen ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Kunden.

§4 Registrierung, Nutzerkonten und Pflichten des Kunden

4.1 Registrierung und Zugriff
Für die Nutzung von TimeTab ist eine Registrierung und die Erstellung eines oder mehrerer Benutzerkonten erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, ausschliesslich wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen.

4.2 Benutzerkonten von Mitarbeitenden
Der Kunde kann für seine Mitarbeitenden Benutzerkonten in TimeTab anlegen oder sie dazu anhalten, dies selbst zu tun. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass nur berechtigte Personen Zugriff auf unternehmensrelevante Daten erhalten und sich alle Personen an die in diesen AGB festgelegten Nutzungsbestimmungen halten.

4.3 Vertraulichkeit der Zugangsdaten
Der Kunde und die berechtigten Nutzer sind verpflichtet, Zugangsdaten (z. B. Passwörter) geheim zu halten und nicht an Unbefugte weiterzugeben. Bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung informiert der Kunde den Anbieter unverzüglich.

4.4 Eigenverantwortung für Daten
Der Kunde ist verantwortlich für sämtliche Inhalte, Daten und Einstellungen, die er oder seine Mitarbeitenden in TimeTab eingeben oder hochladen. Der Kunde muss sicherstellen, dass Rechte Dritter nicht verletzt werden und dass alle gesetzlichen Vorgaben, insbesondere arbeitsrechtliche Vorschriften, eingehalten werden.

4.5 Haftungsfreistellung
Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Leistungen durch den Kunden oder auf einem Verstoss gegen diese AGB beruhen.

§5 Datenschutz

5.1 Allgemeines
Der Schutz personenbezogener Daten hat für den Anbieter hohe Priorität. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit dem schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG) und gegebenenfalls weiteren anwendbaren gesetzlichen Vorschriften (z. B. DSGVO bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung).

5.2 Verarbeitete Daten
In TimeTab werden üblicherweise Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, optional Telefonnummer der Mitarbeitenden sowie betrieblich notwendige Informationen (z. B. Abteilungen, Arbeitszeiten, Schichtpläne) verarbeitet. Eine Verarbeitung erfolgt nur, soweit sie für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist oder eine entsprechende Einwilligung vorliegt.

5.3 WhatsApp-Benachrichtigungen
Sofern ein Mitarbeiter seine Telefonnummer angegeben und eingewilligt hat, können Benachrichtigungen (z. B. über Schichtplanänderungen) auch per WhatsApp versendet werden. Der Kunde stellt sicher, dass die Betroffenen über diese Kommunikation informiert sind und die rechtliche Grundlage für den Versand besteht.

5.4 Auftragsdatenverarbeitung
Soweit erforderlich, schliessen die Parteien eine Auftragsdatenverarbeitungs-Vereinbarung (ADV) ab, die die Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden regelt.

5.5 Datenschutzerklärung
Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten, welche Bestandteil dieser AGB ist.

§6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1 Preise
Die Preise und Zahlungsbedingungen für TimeTab ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot (z. B. Online-Buchung, schriftliches Angebot). Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preisanpassungen vorzunehmen, sofern sich relevante Kostenfaktoren (z. B. Serverkosten) ändern. Über Preiserhöhungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

6.2 Zahlung und Fälligkeit
Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung monatlich, jährlich oder in einem anderen vertraglich bestimmten Rhythmus. Soweit nicht anders angegeben, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

6.3 Verzug
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter nach Mahnung und angemessener Fristsetzung den Zugang zu TimeTab einschränken oder sperren. Weitergehende Ansprüche (z. B. Verzugszinsen, Schadensersatz) bleiben vorbehalten.

§7 Änderungen und Aktualisierungen

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB aus triftigen Gründen (z. B. gesetzliche Änderungen, technische Weiterentwicklungen) anzupassen. Der Kunde wird hierüber in Textform (z. B. E-Mail) informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs kann jede Partei das Vertragsverhältnis ausserordentlich kündigen.

§8 Haftungsbeschränkung

8.1 Grundsätze
Die Haftung des Anbieters ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen.

8.2 Arbeitsrechtliche und gesetzliche Vorschriften
Die Einhaltung arbeitsrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften (z. B. Arbeitszeit-, Ruhezeit- und Mitteilungspflichten) liegt ausschliesslich in der Verantwortung des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für Verstösse des Kunden gegen solche Vorschriften.

8.3 Datenverlust
Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemässer und regelmässiger Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre.

8.4 Zwingende gesetzliche Haftung
Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produktehaftpflichtgesetz) bleibt unberührt.

§9 Kündigung

9.1 Ordentliche Kündigung
Die Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem geschlossenen Vertrag (z. B. Mindestlaufzeit von 12 Monaten mit automatischer Verlängerung). Eine ordentliche Kündigung ist unter Einhaltung der vertraglichen Fristen möglich. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ist ausreichend, sofern nichts anderes vereinbart ist).

9.2 Ausserordentliche Kündigung
Jede Partei kann aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
• Schwerwiegendem Verstoss gegen diese AGB oder andere wesentliche Vertragspflichten
• Zahlungsverzug über zwei aufeinanderfolgende Zahlungstermine hinweg
• Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Kunden oder Abweisung des Eröffnungsantrags mangels Masse

9.3 Folgen der Kündigung
Mit Beendigung des Vertrages endet das Nutzungsrecht an TimeTab. Der Kunde kann bis zu 30 Tage nach Vertragsende auf seine Daten zugreifen, um sie selbstständig zu exportieren. Danach werden die Daten, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen, vom Anbieter gelöscht.

§10 Verschwiegenheit

Die Parteien verpflichten sich, sämtliche ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§11 Rechte an der Software

11.1 Urheber- und Nutzungsrechte
TimeTab ist urheberrechtlich geschützt. Alle Urheber-, Patent-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an TimeTab liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung von TimeTab im vertraglich vereinbarten Umfang.

11.2 Unzulässige Handlungen
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software über den vertragsgemässen Gebrauch hinaus zu nutzen, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verkaufen oder Dritten zugänglich zu machen. Reverse Engineering, Dekompilierung oder das sonstige Zurückentwickeln des Quellcodes sind nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben erlaubt.

§12 Höhere Gewalt

12.1 Aussetzung der Leistungspflicht
Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, Ausfall von Strom- oder Telekommunikationsnetzen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen) ist der Anbieter für die Dauer der Beeinträchtigung von der Leistungspflicht befreit.

12.2 Benachrichtigung
Jede Vertragspartei informiert die andere unverzüglich über das Eintreten eines Falls höherer Gewalt und wird alle zumutbaren Massnahmen ergreifen, um die Folgen der höheren Gewalt zu begrenzen.

§13 Schlussbestimmungen

13.1 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen einen anderen Gerichtsstand vorschreiben.

13.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

13.3 Schriftformerfordernis
Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wurde. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

InnoTab AG, 2025